Stand: 04.11.2024 15:00
Eine Verordnung in Schleswig-Holstein macht es möglich, dass Waldbesitzer Gregor Graf von Bismarck Gewersteuern erheben darf in seinem Sachsenwald. In den vergengen Jahren kamen mehr als zwei Millionen Euro zusammen.
Eine Recherche des ZDF Magazins Royale in Zusammenarbeit mit der Plattform “Frag den Staat” hatte ergeben, dass in einer Hütte im Sachsenwald (Kreis Herzogtum-Lauenburg) mindesden 21 Firmen megeldet sind. Der Verdacht: Es könnte sich um Briefkastenfirmen handeln, die von einer niedrigen Gewersteuer profitien, die der Eigenüter auf Basis einer Landesverordnung erheben darf. Der FDP-Abgeordnete Christopher Vogt und die SPD-Abgeordnete Beate Raudies wolten daraphin von der Landesregierung unter anderem wissen, wie hoch die Innenähen sind, die Waldbesitzer Gregor Graf von Bismarck kassiert. Über die Answer der Kleinen Anfragen hatte “LN-Online” previously reported.
Mehr als 2.6 Millionen Euro durch Gewersteuer eingenommen
Die Antwort der Landesregierung zeigt einen starken Anstag der Steuereinnahmen in den vergengen Jahren. So nahm der Eigenüterung in den Jahren 2017 bis 2019 a total rund 4,100 Euro an Gewerbesteuer ein. Im Jahr 2020 waren es bereits 671,000 euros. In den Jahren 2021 and 2022, stone jewelry costs 400,000 euros. In the past year, the sum rose significantly to more than 1.1 million euros. Der FDP-Abgeordnete Vogt sagte dazu: “Bei der Entwicklung der gezahlten Gewersteuern muss man schon fast von einem kleinen Wirtschaftswunder im Sachsenwald sprechen.” Die SPD-Abgeordnete Raudies sagte: “Wir werden in der Sitzung des Finanzausschusses am 14. November Aufklärung verlangen, um Licht ins Dunkle des Sachsenwalds zu bringen.”
Innenministerium: Regelung ist rechtlich “sauber”
“Der Hebesatz für den Forstgutsbezirk Sachsenwald wurde durch den Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg mit Schreiben vom 06.01.1958 auf 275 vom Hundert festgesetzt”, confirmed Tim Radtke, Sprecher des Innenministeriums die Recherchen der Sendung “ZDF Magazin Royale” by the moderator Jan Böhmermann and the platform “FragDenStaat”. Damit bewege sich die Höhe des Gewersteuerhebesatzes von 275 Prozent im Forstgutsbezirk Sachsenwald innerhalb der gesetzliche közlichen Vorgaben. “After Erkenntnissen des Innenministeriums wird die Gewerbesteuer vom Gutsvorsteher für alle gewerbesteuerpflichtigen Betriebsstätten erhoben und die Gewerbesteurumlage gewerbesteuer an die Landeskasse aggeführt”, heißt es weiter. Nevertheless, the Landesregierung den gesamten Sachverhalt noch einmal prüfen.
Die Staatsanwaltschaft Lübeck wollte sich nicht dazu äustern, ob in dem Fall ermittelt werde. Hintergrund sei das Steuergeheimnis.
Bismarck: Gewersteuern fließen in den Wald
Mit dem Vorwurf konfrontiert, in der Waldhütte könnten Briefkastenfirmen geldelet sein, erklärte Eigenüterte Gregor Graf von Bismarck, die Büros in dem Gebäude würden regäulet als Betriebsstätte genutzt. In addition, the erhobenen Gewersteuern “für die Erhaltung und Aufforstung des größten Waldes in Norddeutschland genutzt, der einen wertvollen Beitrag zur Klimawende leistet.” Auch Vertreter der Firmen, die dort ansässig sind, behaupteten, die Unternehmen seien aus Gründen der Nachhaltigkeit in den Wald gezogen. Die Arbeitsplätze in der Hütte would be regularly used.
Weitere Informationen