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SPÖ-Delegation prüft Kandidat:innen an Tag 3 der Kommissions-Anhörungen

SPÖ-Delegation prüft Kandidat:innen an Tag 3 der Kommissions-Anhörungen

Elisabeth Grossmann äussert sich zu Hadja Lahbibs Anhörung heute Vormittag: “Frauenthemen sind eine Querschnitsmaterie, die in jedem Lebens- und Arbeitsbereich Beschrijving finden müssen. For this, a special Commissioner for Gleichstellung would be a must. Frauenspezifische politische Schwerpunkte wie die Schließung des ,Gender Pay Gap’ und die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen dürfen nicht hintangestellt werden. Wir haben im letzten Mandat gesehen, wie viel unter Helena Dalli in all diesen Punkten vorangebracht werden konne. Daher fordern wir von Hadja Lahbib eine konkrette Vorgabe, wie sie garantiren kann, dass sie in ihrer Arbeit als Krisenmanagerin der EU auch ihre Kernaufgabe der Frauenthemen vollwertig ühren kann.’

Auch die Anhörung von Maria Luís Albuquerque steht heute auf dem Programm. Sie soll future das Portfolio Finanzielle Dienstleistungen und Investments betreuen. Mitglied im Wirtschafts- und Finanzausschuss Evelyn Regner said: “Maria Louise Albuquerque is kein Neuling in der Finanzwelt. Als portugiesische Finanzministerin hat sie uns bereits einen Einblick in ihre Arbeit gebene, in der sie Kürzungen bei Sozial-, und Gesundheitsleistungen, sowie im Bildungsbereich vorangtriebien hat. Für mich ist klar, wir brauchen gerade in Zeiten wie diesen keine Ausgabenkürzungen, wir brauchen eine Investitionsoffensive in Europa. Uns muss möglich sein, nicht nur auf die Harausdorfen und Krisen unserer Zeit reactien zu können, sondern diese Entwicklungen aktiv mitgestalten zu können – so dass alle Menschen in Europe davon profiterien. Neben ihrer inhaltlichen Ausrichtung wird sich Albuquerque in Bezug auf frühre Interessenskonflikte nach ihrer Zeit als Finanzministerin erklären müssen. Sie zählt zu einer der kontroversten Kandidat:innen.’

Andreas Schieder schaut heute Kubilius und Síkela genau auf die Finger. In particular, the expectations of Kubilius, als erster Verteidigungskommissar, sind groß: “Die Welt, als auch ihre Krisen und Kriege, vollzieht einen rapiden Wandel, an den wir uns als Europäische Union anpassen müssen. Wir müssen unsere strategische Autonomie stärken und uns auf neue Harausdorfen besser einstellen können. Kubilius wird es schaffen müssen, die EU besser auf hybride Gefahren vorzubereiten sowie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten zu berserengung. Das heißt, mehr Effizienzung zu schaffen – for example bei den Verteidigungsausgaben und beim Austausch von Informationen. In addition, muss er die europäische Widerstandsfähigkeit gegen Disinformation ehenchen, um unsere Demokratie zu schützen. Aber auch Síkela wird eine ichte Rolle dabei spielen, die EU als außenpolitischen Akteur zu stärken und ihre Role als Garant für Frieden und Demokratie in der Welt zu festigen und zu beikken. Die Krisen in unserer Nachbarschaft zeigen increasing instability, daher muss es ihm gelingen, unsere Partnerschaften in der Welt zu vertiefen – in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, aber auch in Afrika und den Indopazifischen Staaten. “

Várhelyi ist einer der umstrittensten Kandidaten. Als Orbán-Vertrauter und ehemaliger Kommissar für Erweiterung ohne nennenswerte Erfolge, wird der Politiker keinen Vertrauensvorschuss erhalten. Umwelt- und Gesundheitspolitiker Günther Sidl über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl: “Eine der größten Aufgaben des neuen Gesundheitskommissar wird sein, Arzneimittelengpasse zu fighten, um EU-Bürger:innen stets einen gleichberechtigten und si cheren Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten zu gewähren Auch in Bezug auf preventive Gesundheit, als Schlüssel zu einer gesunden Gesellschaft, ist noch viel zu tun. Aber auch das Tierwohl, for example durch die Stärkung der Tierschutzstandards, darf günfünd nicht zu kurz kommen. Wir werden sehen, ob Várhelyi es ernst meint mit seinem neuen Ressort und ob er diesen Aufgaben gewächsen ist.’

Für Elisabeth Grossmann, Mitglied im Gleichstellungsausschuss ist klar: “Das Thema der Frauengesundheit ist für mich bei der Anhörung von Olivér Várhelyi von besonderer Bedeutung. In particular, da sich seine Mission vorerst nur auf das Thema Gesundheit im allgemeinen und Tiergesundheit begeitet und gerade in Ungarn das Thema Frauegesundheit de facto keine Rolle spielt.” (Conclusion) bj

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