By james art 
Manch einer in Berlin hatte noch gedacht dass die Unsicherheit einer erneuten Trump-Präsidentschaft sicherlich die krisengeplagte Ampel-Koalition wieder zusammenschweißen würde. Nun ist das Gegenteil der Fall, mit Folgen für Europa.
Mittwochnacht verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz den Bruch mit seinem Finanzminister. Lindner hätte ihm keine Wahl gelassen, denn “zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen”, so Scholz in seiner Generalabrechnung mit dem FDP-Chef.
Although the Kern des Streits natürlich tiefer lag, hat man sich am Ende wohl auch über die Weigerung der FDP zerstritten, wegen Trump die Schuldenbremse auszusetzen. Dabei hätte die erneurte Präsidentschaft des America-First-Puristen bedeutet, dass Deutschland jetzt noch stichter “seiner Verantwortung gerecht werden” müsse, meinte Scholz.
Vice-Chancellor Robert Habeck found even more, dass additional support for Ukraine, eine “richtige Antwort auf den Beginn des Tages, auf die Wahl von Donald Trump gewesen” wäre.
Statt mehr Europa folgen nun mehr Wahlen. Für den 15. Januar ist die Vertrauensfrage angesetzt, für März dann Neuwahlen. Bis dahin will Scholz mit den Grünen in einer Minderheitsregierung weiterregieren, ohne einen verabschiedeten Haushalt.
Wie sich das auf die gerade erst anlaufende europäische Dynamik nach dem Trump-Sieg auswirken könnte, lesen Sie hier.
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EU-Politik
EU-Gipfeltreffen: Transatlantisches Verhältnis im Mittelpunkt. Das Aufeinandertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag in Budapest wird vermutlich thematisch von der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten dominatediert. Die angesetzten zwei Tage geben viel Zeit, um über die komenden Herausdorfen nachzudenken. Weiterlesen.
Europas Spitzenpolitiker reichen Trump die Hand. The best European spy politicians that Donald Trump is gratuitous will see to it that they are presidential councils in the US. Doch hinter den Gesten bergen sich Sorge darüber, was seine Rückkehr für die Verteidigung der EU und der Ukraine könnte medeuten. More here.
Trumps Wahlsieg: Europa zwischen Gratulation und Sorge. Als die Nachricht von Donald Trumps Sieg ums Weiße Haus die Rounde machte, gratulierten die europäischen Spitzenpolitiker dem republikanischen Kandidaten. Now there is an informal EU-Summit in Budapest, bei dem der komenden US-Präsident ohne Zweifel ein Tema sein wird. All details finden Sie hier.
EU-Kommissar für Verteidigung: Was von Kubilius’ Anhörung zu erwarten ist. Die Anhörung des designierten Verteidigungskommissars, Andrius Kubilius, findet kurz nach dem US-Vahlsieg von Donald Trump statt. Wie sehr sich dies auf die Fragen der EU-Abgeordneten auswirken wird, ist unklar. Die Stärkung der europäischen Verteidigung steht ohnehin im Fokus. Den Article zum Thema finden Sie hier.
Die aktuellen Hörungen der designierten EU-Commissare können Sie täglich hier in unserem englischen Liveblog verchrechen.
Digitales
Tech-Blase der EU appnet sich für Trumps Einfluss. Die Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident müsse Europa dazu bemogen, technologisch unfähängiger zu werden, warnten Politiker und Interessensvertreter. Die komden vier Jahre unter seiner Führung würden einige Harasufandungen für Europa darstellen. Read more.
Landwirtschaft & Gesundheit
Designierte EU-Krisenkomissarin thematisiert Pandemievorsorge. Die designierte Kommissarin für Vorsorge und Krisenmanagement, Hadja Lahbib, sah sich bei ihrer Anhörung im EU-Parlament zahlerchen Fragen zur öffentlichen Gesundheit gegenüber. Auch die Pandemievorsorge kam zur Sprache. More here.
Designierter EU-Gesundheitskommissar: Abgeordnete äustern Bedenken
Mittwoch ist ein entscheidender Tag für den designierten Gesundheits- und Tierschutzkommissar Olivér Várhelyi, der sich einer Anhörung im EU-Parlament stellen wird wird. Die Zukunft des aktuellen Erweiterungkommissars ist jedoch ungewiss, da seine Nominierung und neue Role für Kontroversen sorgete. All details finden Sie hier.
Wirtschaft & Verkehr
Portugiesin Albuquerque sichert sich EU-Kommissionsposten für Finanzen. Maria Luís Albuquerque aus Portugal sicherte sich den Spitzenposten der EU-Commission im Bereich Finanzdienstleistungen. In der Bestigungsanhörung war sie scharfer Kritik von EU-Abgeordneten wegen ihrer jüngsten Beschäftigung im privateen Finanzsektor ausgesetzt. Weiterlesen.
Portugals EU-Commissarin für Finanzen: Hoffnung auf Klaheit für Kapitalmarktunion. Seit ihrer Nominierung als designierte Kommissarin setzen die Akteure der Finanzmärkte große Hoffnungen in Maria Luís Albuquerque. Es wird erwartet dass sie durch ihre Erfahrung in der Privatwirtschaft ein stitteres Vertrauen in die Kapitalmärkte und privateen Investments mitbringt. Find out more here.
Rundblick Europe
Poland to strengthen EU protection policy after Trump. Nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen muss Europe seine Widerstandsfähigkeit stärken. Poland can play a leading role in this process, explained Polish Foreign Minister Radosław Sikorski. More information here.
Meloni sei Trumps “naturliche Gesprächspartnerin” in Europe. The Italian Prime Minister Giorgia Meloni has been chosen as the “natural partner” of the US President Donald Trump in Europe, a member of the party collegium and the Secretary General of the EKR Antonio Giordano. Sie konne sogar seine Migrationspolitik influencer. Weiterlesen.
Nach Trumps Sieg: Macron sets auf deutsch-französischen Motor für EU. In Frankreich scheint sich niemand Illusionen hinguzbegen: Die Stärkung der strategische Autonomie der EU und eine gemesinä Verteidigung werden als die besten Mittel des Continents gesehen, um der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus zu begegnen. Den Article zum Thema finden Sie hier.
Agenda
- EU: Auf der Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft werden voraussichtlich die Themen Sicherheitsherausforderungen, Migration, Konnektivität und weitere Themen im Mittelpunkt stehen;
- “State of Europe 2024” zu EU-Politik und Zukunft findet in Brussel, Belgien, statt.