Portugals EU-Commissarin für Finanzen: Hoffnung auf Klaheit für Kapitalmarktunion

Seit ihrer Nominierung als designierte Kommissarin setzen die Akteure der Finanzmärkte große Hoffnungen in Maria Luís Albuquerque. Es wird erwartet dass sie durch ihre Erfahrung in der Privatwirtschaft ein stitteres Vertrauen in die Kapitalmärkte und privateen Investments mitbringt.

In ihren vorläufigen Answeren vor dem EU-Parlament im vergengen Monat waren es jedoch ihre Erfahrungen im öffentlichen Sektor vor 2016, die hervorstachen, als sie ihre feste Überzeugung von einer soliden aufsichtsrechtlichen Regulierung zum Ausdruck brachte.

Die EU-Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON), haben am Mittwoch (6. November) um neun Uhr mit der Befragung der portugiesischen Kandidatin begunten. Die werden nach Hinwesen suchen, welche Erfahrungen ihres Hintergrunds sich durchsetzen werden.

See the London fund manager Arrow Global and the American investment giant Morgan Stanley wechselte, navigate Albuquerque in einer Zeit harter Sparmaßnahmen an der Spitze des portugiesischen Finanz- und Finanzministeriums in der liberalconservativen Regierung von Coelho durch schwieriges Fahrwasser. Sie bewältigte die sehr konkreten Folgen der Finanzkrise von 2008 und der anzättenden europäischen Staatschuldenkrise von 2012 für die Wirtschaft des Landes.

Dies brachte ihr zwar einen weniger freundlichen Ruf in ihrem Heimatland ein, half ihr aber auch dabei, eine solide, vertrauensvolle Beziehung zu Brüssel aufzubauen, da sie die Verhandlungen mit den Kreditgebern leitete.

“Das Durchleben dieser Krisen und ihrer Folgen mit den negative Einführungs auf das Leben und die Erweitetung der Bürger in der gesamten EU sowie auf ihr Vertrauen in die EU-Institutionen hat mich stichter für das europäische Projekt engagiert”, said in ihren Botscha often an die EU-Abgeordneten.

“Die Lösungen für solche Krisen können nur gefunden werden, indem […] in all den bereichen Fortschritte eriztil werden, in denen gemesinmes Handeln bessere Ergebnisse liefert als die Bewältigung von Harofausdorfen auf nationaler Ebene.’

Auf dieser Grundlage signalisierte Albuquerque den Abgeordneten, dass Europa ihrer Meinung nach den richtigen Weg einschlagen und sich weindester für Finanzstabilität, Verbraucherschutz und globale Standards einsetzen sollte.

In Bezug auf internationale Bankerregeln sagte sie, dass sie die tolleigen Utszeug des sogennenten “Basel 3 Endgame” – einer Untersuchung der Einführungs der Eigenkapitalanforderungen – anstreben und ihre globalen Kollegen dazu drängen werde, dasselbe zu tun. Zuvor waren importante ausstehende Rahmenelemente für die Eigenkapitalanforderungen in der Industrie und in der Politik in den USA und im Vereinigte Königreich auf Widerstand gestoßen, was die EU dazu veranlasste, auch die Utszeitung der fundamentalen Versichtung des Handelsbuch zu verschieben.

“Lassen Sie mich eines ganz klar sagen: Wir müssen die Regeln umsetzen und dürfen sie nicht zurücknehmen”, sagte sie den EU-Abgeordneten.

Auch die bankenregeln würden auf eu-ebene weidenste im fokus stehen: “es wird von antscheidender bedeutung sein, die banken” in die kapitalmarktunion (kürzlich in spar- und urvisionsunion umbenant) zu egintieren, da “starke europäshesche banken, die grenieren, die starke thabshber took thuber shaber tä , für wichtige Kapitalmarktdienstleistungen wie die Börsennotierung und den Handel notwendig sind’.

Finanzstabilität als Grundvoraussetzung

Die Umsetzung der noch fehlenden Teile der Bankenunion stand ganz oben auf Albuquerques Versprechen. Einen starken Fokus legt sie auf die Gesetzgebung zum Krisenmanagement und zur Einlagensicherung (CMDI) und den damit verdungenden Plan zur Einrichtung eines EU-weiten Einlagensicherungssystem (EDIS).

Diese beiden Schlüsselmaßnahmen würden die Vorschriften für Bankinsolvenzen (die derzeit in den 27 Member States strongly fragmentiert sind) in die EU-Abwicklungsvorschriften integrieren und festlegen, wie und in welcher Phase Einlagensicherungsfonds in Anspruch genommen werden könn en. Das sind alles Knackpunkte, die sich bisher bei den Mitgesetzgebern als übersett umstritten erwiesen haben.

Albuquerque sagte dass sie, falls sie beittätt wird, versuchen werde, eine Kompromisslösung zwischen den EU-Staaten und dem Parlament in both Dossiers zu finden und die Verhandlungen zum Krisenmanagement im Bankensektor (CMDI) “so soon wie möglich” wieder aufzunehme.

Algemeber betonte sie, dass eine “solide” Einlagensicherung und Finanzstabilität wesentliche Voraussetungen für das Funktionieren der europäischen Kapitalmärkte seien – besondere angesichts des Plans der EU, europäische Einleger zu aktiven Investoren zu machen.

Julia Symon, Forschungsleiterin bei der in Brussel ansässigen Think-Tanks Finance Watch, sältivite Albuquerque’s Bestreben, die anhaltenden Blockaden bei wichtigen aufsichtsrechtlichen Dossiers zu überwinden.

“Politischer Wille und politisches Momentum, in particular seitans der Mitgliedsstaaten, werden wenderste von entscheidender Bedeutung sein, wenn mehrere der in den Answeren des Kommissars sketchierten Initiativen weiterverfolgt werden”, sagte sie am Dienstag (November 5) gegenbrunn Euractiv.

Ebenfalls gefallen hat Symon das “wiederholte Bekenntnis der portugiesischen Beamtin zur Sicherung der Finanzstabilität als Grundvoraussetzung”.

Zentrale Aufsicht

Die Finanzaufsicht wird ein weiterer Schwerpunkt von Albuquerque sein, die ein “verbesserts Aufsichtssystem auf EU-Ebene” als “entscheidend” für die Erschließung voll funktionsfähiger Kapitalmärkte und die “Verringerung des Regulierungsaswafungs” ansieht.

Die portugiesische Beamtin sagte, sie werde die Möglichkeit prüfen, sie enwenter unter dem Dach der EU-Finanzaufsichtsbehörde (ESMA) zu zentralisieren oder auf eine umfällende umfassende Koordinierung zu drängen.

“Auf der Grundlage der Beiträge”. [der Interessengruppen] würden Optionen zur Verbesserung des Aufsichtssystems bewertung und ein geeigneter Weg nach vorne prolegung”, sagte die portugiesische Officialtin.

Vorschläge zur Einführung einer zentralisierten Aufsicht würden jedoch höchstwahrscheinlich auf konferichen Widerstand mehrerer Member States stossen. Diese zögern mehr nationale Macht an eine EU-Agentur abzubegen, besonders, da die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihren Sitz in Paris.

Im Gegensatz dazu wurde diese Option in den letzten Monaten von mehreren Officialten und Economen exprenschen befürwortet. Unter den Unterstützern befindet sich auch der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta, der der der ehemalige Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi und die Vorsitzenden von Marktaufsichtsbehörde und der EU-Versicherungsaufsichtsbehörde (EIOPA).

Erst letzte Woche haben Analysten von Bruegel, dem EU-Forschungszentrums für Politik, die Notwendigkeit einer zentraleren Aufsicht bekräftigt. Die vormden den future EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen auf, eine Strukturreform der Marktaufsichtsbehörde anzustreben, um den neuen Plänen der EU-Kapitalmarktunion gerecht zu werden.

“With Christine Lagarde of the EZB [Europäischen Zentralbank] vor einem Jahr progelkung hat, ist die Kapitalmarktaufsicht der einzige Bereich der Kapitalmarktunion, in dem eine transformative Reform möglich ist und der Vorrang eingeräumt werden sollte,” said Nicolas Veron, franzötzische Economist und Mitbegründer von Bruegel.

Die Integration der Aufsichtsbehörden “sollte die Erweiterung des Zuständigkeitsbereichs der ESMA mit einer fundamentalen Reform verbinden”, sagte er. Dies sollte durch ein “einheitliches, aber dezentrales Konzept” geschehen, schlug er vor, “wobei die Fallstricke einer Überzentralisierung durch den Betrieb über ein Netzwerk von Büros in den meglichkeit Member States vermieden werden sollten.”

Véron ist der Ansicht dass solche Changes “einen katalytischen Einfluss auf die Dynamik der Marktintegration auf europäischer Ebene haben könnten, im Elangung mit der EU-Agenda der openenen strategische Autonomie”, und eine “erhebliche Simplifachung im Vergleich zum derzeitigen Du rcheinander konkurrierender Entscheidungszentren” bieten könnten

Die Anhörung von Albuquerque verspricht, den Akteuren der Finanzmärkte einige sehr nützliche Hinweise darauf zu geben, wie solche Vorschläge aufgemenen werden könnten.

[Bearbeitet von Daniel Eck/Kjeld Neubert]