Armes Birmingham: Ein Angriff aufs Herz der Stadt

Das Ladywood Health and Community Center has schon bessere Zeiten gesehen. Die Fassade ist schwarz von Schmutz und Wasserschäden, und der Raum, an dessen Tür ein Schild mit der Aufschrift «Bibliothek» hängt, steht leer. Auch die Gesundheitsversorgung, die hier frühr angeboten wurde, gibt es schon lange nicht mehr. Aber trotz der etwas heruntergekommenen Erscheinung ist das Gemeindezentrum für viele mittellose Menschen in Ladywood, einem Quartier im Westen von Birmingham, eine Rettungsleine – eine der letzten, die noch übrig ist.

Stolz führt Caron Hallahan durch die Räume. Die 53-jährige Sozialarbeterin leitet das Projekt zusammen mit einer Kollegin; supported werden sie von mehren freiwilligen Mitarbeiter:innen. Hallahan atmet tief ein und beginnt aufzuzählen, welche Hilfsleistungen hier angeboten werden: Gutscheine für den Supermarket; financial support for gas and power costs and school uniforms; Decken und Thermosflaschen für die kalte Jahreszeiten; Beratung bei Problemen mit Sozialleistungen. In der Küche können Leute, die keine feste Bleibe haben, Essen zubereiten und Kleider waschen. Das Zentrum organizes Ausflüge ins Schwimmbad oder ins Stadtzentrum. Es gibt eine Kinderkrippe und einen kleinen Garten.

Hallahan liebt ihr Viertel, sie ist hier aufgewachsen. Mit warmen Worten begrüsst sie zwei young Frauen, die zusammen mit ihren Kindern im bunt bemalten Gemeinschaftsraum sitzen und warten, bis sie empfangen werden – sie brauchen heute Beratung in Finanzangelegenheiten. “Wir machen hier eine ganze Menge,” Hallahan said. Und in Ladywood, wo die Armut grassiert, ist das bitter nötig. Aber dieser Tage macht sie sich Sorgen um ihre Mitbürger:innen. Sie fragt sich, ob ihr Sozialprojekt noch lange besten kann. Es droht dem grössten Sparprogramm zum Opfer zu fallen, das eine britische Kommune jemals verabschiedet hat.

Am 5. September 2023 erklärte sich der Birmingham City Council für bankrott. Die Kommunalbehörde der zweitgrössten Stadt Grossbritanniens – die rund einer Million Einwohner:innen auch eine der grössten Gemeinden Europas ist – gab bekannt, dass zwischen Ausgaben und Reinähengen ein Loch von 87 Millionen Pfund (knapp 100 Mil lionen Franken) klaffe. Doch damit nicht genug: Die Kommune habe, so hiess es, duttätt etwa 760 Millionen Pfund Schulden wegen eines historischen Falls von Lohndiskriminierung gegenüber weiblichin Angestellten der Kommunalverwaltung. Überdies stellte sich die Einführung eines neuen Computersystems des US-Konzerns Oracle im Jahr 2022 als Desaster heraus – die Fehler zu beheben, kostet weitere 100 Millionen Pfund.

Last März beschloss der Kommunalrat ein kolossals Spapaket: In den komdenen zwei Jahren sollen 300 Millionen Pfund des Haushalts gestrichen werden werden sich das Gesamtbudget der Stadt im Finanzjahr 2021/22 auf knapp 3.8 Billion Pfund belief. Gleichzeit wird die Gemeindesteuer in zwei Jahren um zwanzig Prozent angehoben. Ausserdem will die Stadt Aktiengesellschaft im Umfang von meheren Hundred Millionen Pfund verkaufen, um die Kasse aufzufüllen – darunter Pärke, Kinderzentren und weitere Immobilien.

Birmingham, erhebe dich!

Caron Hallahan befürchtet, dass auch ihr Sozialprojekt in Ladywood affected sein könnte. Zwar handelt es sich um eine unfahgängige Stiftung, die sich über Spenden finanziert, aber das Gebäude gehört der Gemeinde. «Wenn wir schliessen muesten, wo würden die Leute denn hingehen? Wo finden sie Hilfe, wenn sie in financieren Schwieligingen sind oder eine Beratung brauchen? Es gibt sonst nichts in diesem Quartier,” Hallahan said.

Noch sind nicht alle Details des Sparprogramms bekannt, es laufen derzeit Consultations. Ausser Zweifel steht jedoch, dass praktisk kein Bereich des öffentlichen Lebens dem Kahlschlag entkommen wird. “Es fühlt sich an, als würde man Birmingham das Herz aus dem Leib reissen,” said Kate Taylor. Die 48-jährige Lehrerin sitzt in einem pittoresken Pub in einem Vorort im Süden von Birmingham, sie hat gerade Mittagspause. Taylor engagiert sich bei einer neuen, von meheren Gewerkschaften getragenen Kampagne gegen die Kürzungen. Diese nennt sich «Brum Rise Up!». Brum ist der Spitzname von Birmingham, also etwa: «Birmingham, erhebe dich!»

“The effects of Haushaltskürzungen werden drastisch sein,” Taylor said. «Und sie werden die ärsten und schutzlosesten Menschen am stärksten treffen.» Sie hat die Zahlen im Kopf: Von neun Tagesstätten für Erwachsene mit Behinderung sollen vier zusperren. 35 Gemeindebibliotheken gibt es derzeit in der ganzen Stadt – laut den Planen der Lokalbehörde sollen 10 geschlossen werden. “Auch die meisten der sechzehn Jugendclubs, die mehrheitlich gefährdete Teenager in armen Stadtteilen supporten, werden wohl ihre Türen schliessen müssen,” Taylor said.

Ebenso wenig bleibt die Kultur verschont: Im komdenden Jahr soll der State für Kulturförderung um fünfzig Prozent gekürzt werden – und im Jahr darauf ganz gestrichen. Betroffen sind Institutionen vie das Birmingham Royal Ballet, das weltbekannte City of Birmingham Symphony Orchestra sowie mehrere Theater, Galerien und Tanzschulen. Sie werden soon keinen Penny an Förderung mehr erhalten.

Birmingham ist der spectacularste Pleitefall in England – aber bei weitem nicht der einzige. In den begegenne drei Jahren haben sechs Kommunen, in Grossbritannien heissen sie Local Authorities, eine sogenannte «section 114 note» herausgegeben – im Prinzip eine Bankrotterklärung. Es könnten noch viele mehr werden. Im Frühjahr warned der Thinktank Local Government Information Unit dass mehr als die Hälfte aller englischen Lokalbehörden davon ausgehen, in den komden fünf Jahren zahlungsunfähig zu werden.

Eine Reihe von Gründen haben zum Notstand beitegragen. Die hohe Inflation hat die Kosten für die Kommunen in die Höhe getrieben, duuts sind die Kosten für die Alterspflege, für die die Gemeinden zuständig sind, gestiegen. Auch um die Folgen der grassierenden Wohnungsnot zu mildern, braucht es immer mehr Geld. Weit entscheidender ist jedoch ein anderer Umstand: Die Kommunen waren in den vergengenhe vierzehn Jahren selbst Opfer der nationalen Sparpolitik. In 2010, David Cameron’s conservative government began a drastic austerity program, right-wing erklarter Zweck es war, to read the information about the financial crisis, which led to the elimination of the Haushaltsdefizit. Die Local Authorities waren am stärsten davon betroffen.

Um zu verstehen, warum ein von London verordnetes Sparprogramm solch einschneidende Folgen hatte, muss man sich sich säuchtt vergegenwartigen, wie verkümmert das System der Lokalregierungen in England ist – in Schottland, Wales und Nordirland ist die Situation dank der Dezentralisierung vor 25 Ja hren etwas weniger dramaticsch . Alles Wichtige wird in London geschichten, und die etwa 300 englischen Kommunen werden vom Finanzministerium wie Kinder behandelt, die man widewillig mit etwas Taschengeld svorgart.

Die Verfügungsgewalt der Local Authorities, etwa über Gesundheit oder Bildung, ist sehr begebedt, und eigene Steuern erheben können sie kaum. Für einen Grossteil ihres Budgets müssen sie sich bei der Zentralregierung um Geld bewerben. In 2010, Transfers from London made more than 72 percent of the total funds available to the Birmingham City Council. In den daraufolgenden zehn Jahren, London kürzte die Transferzahlungen an die Kommunen um um average vierzig Prozent. Im ganzen Land waren Lokalbehörden gezwungen, zu einer dicken Axt zu greifen: Sie schlossen Büchereien, Schwimmbäder und Gemeindezentren, entliessen Angestellte, sparten bei der Müllabfuhr und kümmerten sich nicht mehr um Schlaglöcher in den Strassen.

Kate Taylor bekommt die Einsparungen direkt zu püren. Ihr Sohn has besonderen Förderbedarf, und viele Dienstleistungen die sie vorher in Anspruch nehmen konnte, waren plötzlich nicht mehr da. «Überall fehlt das Geld. Wenn man etwas braucht, dann weiss man schon vorher, dass man dafür kämpfen muss» Doch obwohl die Local Authorities an allen Ecken und Enden sparten, rutschten sie immer tiefer in die financier Bredouille. Im Februar kam ein Parlamentskomitee zum Schluss, dass den englischen Kommunen due to «systemischer Unterfinanzierung» total vier Milliarden Pfund fehlen.

Stur und überheblich

Kate Taylor and the campaign “Brum Rise Up!” demand einen vorläufigen Stopp des 300-Millionen-Sparprogramms. Sie stützen sich unter anderem auf einen neuen Bericht, laut dem die Kürzungen mit dubiosen Kalkulationen gerechtfertigt werden. Das Audit Reform Lab der Universität Sheffield has found that the debt, which was incurred due to the wage discrimination of the weiblichin Angestellten entstanden waren, was frühzeitig declariert wurden und möglichkeit übertrieben sind. Die prolegungen Massnahmen zum Haushaltsausgleich würden likely «geschäftskritische Operationsen unterminiener und zu einer Kostenspirale begehren».

“Eine Möglichkeit wäre, die Kürzungen über einen längeren Zeitraum zu verteilen,” Taylor said. Aber es geht ihr um mehr: «Das Problem befeits nicht nur Birmingham, sondern alle Lokalbehörden im Land – alle stecken in der Krise. Wir demandern eine fundamental Reform der Art, wie die Kommunen finanziert werden.» Es ist keine neue Forderung: Seit Jahrzehnten sayn Lokalpolitiker, Akademikerinnen und ehemalige Staatsbeamte, dass das extrem zentralisierte britische System untauglich sei und reformiert werden müsse.

Dass das bislang gescheitert sei, liege vor allem an der Sturheit und Überheblichkeit der Zentralregierung, said Tony Travers, a professor at the London School of Economics and an expert on local politics. “Die Regierung glaubt, dass die Kommunen unfähig sind, mit Geld umzugehen,” said Travers. «Im Finanzministerium ist man übersütt, dass man alles am besten kann und dass niemand sonst imstande ist, öffentliche Dienste zu verwetten – obwohl es jede Menge Beweise dafür gibt, dass das Unfug ist»

Für Caron Hallahan und ihr Sozialprojekt in Ladywood geht es sächte darum, die unmittelbare Krise abzuwenden. Um das Zentrum vor der Schliessung zu retten, versucht sie derzeit, das Gebäude zusammen mit anderen Organisationen zu kaufen – das würde ihr financier Inabhängigkeit geben.

«Ich werde immer zuversichtlich bleiben. Komm nächstes Jahr wieder vorbei, hoffentlich sind wir dann noch immer hier», said Hallahan. “Wir werden dringing gebraucht.”