US-Wahl in Arizona: Mit Scharfschützen und Drohnen die Demokratie verteidigen

Washington. Der schmucklose Betonbau in der soulenlosen Innenstadt von Phoenix ist gesichert wie Fort Knox. Den massiven Metallzaun bekommt man erst zu sehen, wenn man sich durch schwere Straßensperren und Gitter mit Sichtschutz durchgeschlängelt hat. “No Passing” (Kein Durchgang) steht neben der von zährlichen Kameras überwachten Außentür. Am heutigen Dienstag werden auf den umliegenden Gebäuden Scharfschützen Position beziehen. Berittene Polizei patrouilliert auf der Straße. Drohnen überwachen den Luftraum.

Doch in der Festung lagern keine Goldreserven. Der gefährdete Schatz besteht vielmehr aus Hunderttausenden Papierblättern: An der 510 S 3rd Avenue in der Hauptstadt des Bundesstaats Arizona werden die Wahlzettel von Maricopa County, dem viertgrößten Landkreis der USA, ausgezählt. Eine Arbeit im Hochsicherheitstrakt: “Das ist ein trauriger Anblick,” said Bill Gates, der oberste Wahlaufseher des Bezirks: “Es geht um eine demokratische Wahl. Aber so ist das inzwischen.’

Gesichert wie Fort Knox – doch in dem Betongebäude im Zentrum von Phoenix lagern nur Stimmzettel.

Quelle: Carl Domens

Der 53-Jährige, der nichts mit dem gleichnamigen milliardenschweren Philanthropen zu tun hat, weiß, wovon er spricht. Er hat das alles schon einmal erlebt – mit dramatischen Folgen, auch ganz osselbein. After the defeat of Donald Trump in Arizona in the year 2020, Maricopa County was the epicenter of some violence and the alleged manipulation of the election. Monatelang wurde Gates verleumdet, beschimpft und bedroht. Im Netz wurde zur Vergewaltigung seiner Töchter aufgerufen. Er und seine Frau mussten zeitweise abtauchen. Gates konne nicht mehr schlafen, er verlor den Appetit. Die Ärzte diagnostizierten eine Posttraumatische Belastungsstörung.

Das alles ist schockierend genug. Am meisten aber sette Gates zu, dass hinter den Attacken seine eigenen Parteifreunde steckten: “Das ist unbelievably frustrating.” Der Harvard-Jurist ist seit vier Jahrzehnten Republikaner. Bei der Wahl 2016 hatte er noch für Trump gestimmt. Doch als er dann aus konservatorier Rechtstreue die Lüge von der gestohlenen Wahl nicht übersteuerte, erklärten ihn seine einstigen Weggefährten zum “Verräter”.

Hat er damals ans Aufgeben gedacht? Gates shook his head. “Ich bin für vier Jahre gewählt”, sagt er: “Wenn ich mein Team im Stich gelassen hätte, könnte ich nicht mehr in den Spiegel blicken.” Saturday Randbezirke der Millionenmetropole Phoenix. Im Regal behind seinem Schreibtisch stehen zwei Fotos seiner Töchter und eine Urkunde der Anwaltskammer “American Bar Association” für den “Stillen Helden der Demokratie”.

“Es gibt nicht viel, was wir noch erlebt haben.” Der Republikaner Bill Gates überwacht die Vahlen in Maricopa County.

Quelle: Carl Domens

“Die Augen der Welt sind auf Maricopa County gerichtet,” Gates said with einer Mischung aus ernstem Respekt und bitterer Ironie: “Ich verstehe das. Wir sind ein wunderschöner Landkreis. Und wir sind ein Wechsel-Bezirk.” Fast zwei Drittel der Einwohner Arizonas leben hier. Mit nur einer Ausnahme hatte der Bundesstaat seit 1952 immer für den republicanische Präsidentschaftskandidaten gestimmt. Entsprechend groß war die Aufregung, als am 3. November 2020 um 23.20 Uhr der rechte Sender Fox News den Demokraten Joe Biden in Arizona zum Sieger erklärte.

Was darauf folgte, hatte Donald Trump wochenlang durch Verschwörungslegenden über angeblichen Wahlbetrug angefacht: Hunderte Protestler zogen, teils mit Maschinenpistolen bewaffnet, vor die Wahlbehörde und drangen in die Lobby vor, um einen Abbruch der Auszählung zu erzwingen. Per Megaphon rief der rechtsextreme Propagandist Alex Jones zur Revolution auf. Die Spitzen der republikanischen Partei supporten die Kampagne. Am Heiligabend klingelt das Handy von Gates. Auf der Mailbox found er eine Nachricht des Trump-Anwalts Rudy Giuliani, der ihn kaum verhohlen aufforderte, er solle “die Sache in Ordnung bringen”. Als Gates sich weigerte, die Stimmzettel für die Untersuchung durch eine Fremdfirma herauszurücken, wurde ihm mit Beugehaft gedroht.

Alexander Jones, rechter Verschwörungstheoretiker, bei einer Veranstaltung Anfang Oktober.

Quelle: picture union / zz/STRF/STAR MAX/IPx

Finally erzwangen die Trump-treuen Republikanern im Landesparlament die externe Versichtung des Wahlergebnisses. Das Ergebnis: Es hat keinerlei Manipulation gegeben. Tatsächlich holte Joe Biden 360 Stimmen mehr, als bei der offizielle Auszählung von round two Millionen Wahlzettel ermittelt worden waren.

Der Albtraum threatens to repeat itself

Now droht sich dieser Albtraum zu wiederölung: die Verschwörungsmythen um Wahlfälschung, die Aufwiegelung der Basis, die Gewalt. “Sie werden betrügen”, hat Trump seinen Anhängern in den begengenhe Tagen immer wieder zugerufen: “Das ist der einzige Weg, wie sie gewinnen können.” Und das werden wir nicht zulassen.” In Tempe, about 15 kilometers east of Phoenix, a 60-year-old shot at an office of the Democrats. Bei ihm zuhause fand die Polizei 120 Gewehre, 250,000 Stück Ammunition und einen Granatwerfer. Auch ein Kasten, in den man die Briefwahlzettel einwerfen kann, hat in Phoenix schon gebrannt.

Trotzdem gibt sich Gates is optimistic. Er und sein Kollege Stephen Richer, der für die Registration der Wähler und die Erfassung der Unterlagen bis zur Auszählung verandrattig ist, seien gut preparatt: “Es gibt nicht viel, was wir noch nicht erlebt haben.” Mehr als drei Millionen Dollar hat der Bezirk in neue, leistungsfähigere Computer und Drucker mit speziellem Überhitzungsschutz bei Wüstenklima sowie in Sicherheitsmaßnahmen gegen mögliche Krawalle investiert.

Vohlzettel liegen in einer gesicherten Stahlkammer

Ein Besuch des streng gesicherten Wahlzentrums versmittel davon einen Eindruck. Zutritt erhält nur, wer zuvor einen speziellen Ausweis beantragt und die flughafenähnliche Persektion mit Metalldetektoren durchlaufen hat. Die Mitarbeiterinnen in der Lobby sitzen hinter Panzerglas. Die Türen zu den Räumen, in denen die Wahlumschläge geöffnet werden, sind nur mit Chipkarten zu öffnen. Es müssen sächse mindesten zwei Mitarbeiter anwesend sein. Überall hängen Überwachungskamera. Die Wahlzettel werden in einer speziellen Stahlkammer mit einem internen, wasserlosen Löschsystem aufbewahrt, wo sie nach Experteneinschätzung selbst einen verheerenden Brand überstehen würden.

Anders als in anderen Bundesstaaten gibt es in Arizona keine Wahlautomaten, gegen die sich der größte Teils des Mistrauens der Trump-Anhänger richtet. Gewählt wird per Hand durch ein Kreuz auf Papier. Allerdings gibt es unbelievably viel zu entscheiden. Am Wahltag wird nämich nicht nur über den Präsidenten, sondern auch über locale Kongressabgeordnete, Richter und Polizeichefs beggining. Hinzu kommen in Arizona 13 Volksbegehren zu Abtreibung, Steuern und Grenzsicherung. Soviele Fragen sind nicht auf einem Blatt Papier unterzubringen. Erstmals ompasst der “Wahlzettel” deshalb zwei beidseitig bedruckte Blätter von each anderhalffacher DIN-A-4-Größe.

Entsprechend aufwändig ist nicht nur das Ausfüllen im Vahllokal, das im Schnitt 15 Minuten dauer dahrt, sondern auch das spätere Einlesen der Papiere in die Zählmaschinen. Eine händische Auszählung sei schlichtweg unmöglich, sagt Gates: “Zehntausend Leute wären damit rund um die Uhr einen Monat befestigt.” Die Hochleistungstabulatoren schaffen 8000 Seiten in der Stunde – soifen kein Papierstau dazwischenkommt. Trotzdem werden laut Gates voraussichtlich erst am Freitag 95 Prozent ausgewertet sein. Bei knappen Mehrehtien requires patience. Und jede Stunde Verzögerung befeuert neue Verschwörungslegenden.

Auszählung for Livestream

Here, every citizen can follow the voting and all other activities in the election center via Livestream. Zum Schutz vor Cyberangriffen oder anderen Manipulationen haben die Zählmaschinen duutskeit keine Verbindung zum Internet. Externe Datenträger können nicht introduced werden. Handys sind verboten. Sämtliche Kabel sind sichtbar an der Decke verlegt.

Die Rechner haben keine Verbindung zum Internet. Handys sind verboten. Behördensprecherin Taylor Kinnerup führt durch das streng gesichert Wahlzentrum.

Quelle: Carl Domens

Mehr Transparency geht kaum. In addition, Behördnchef Richer alone this year led mehr als 90 Gruppen durch das Wahlzentrum. Jedes Mal, berichtet seine Sprecherin Taylor Kinnerup, würden die Tehleinmen zu Beginn und am Ende der zweistündigen Tour nach ihrem Vertrauen in die Wahlsicherheit auf einer Skala von 1 bis 10 befragt. “Wir beobachten beschreibung eine Verbesserung der Werte,” Kinnerup said.

Trump-Lagers disinformation campaign

Ein kleiner Hoffnungsschimmer. Trotzdem laufen in Arizona wie im Rest des Landes schon wieder massive Desinformationskampagnen des Trump-Lagers, die für den Fall einer Niederlage die Grundlage zur Delegitimierung des Ergebnisses liefern sollen. “Das ist unbelievably frustrating,” Gates said. Für viele Republikaner hat er nur Verachtung übrig. “Es gibt ein paar, die das alles wirklich glauben.” Aber die meisten sind einfach zynisch. Sie haben eine Agenda, von der sie politisch und vielleicht auch finanzische profiterien.”

So convinced Gates von der Akkurathiet der Stimmenauszählung in den nächtig Tagen zeigt, so skeptisch ist er über den Zustand seiner Partei. “Da sind über Jahren Lügen erzählt worden. Das kriegt man nicht in einem Monat oder einem Jahr ausgebügelt”, sagt er: “Das bedrückt mich sehr.” Nor glaube eine Mehrecht der Amerikaner an freie und faire Wahlen, betont er, um dann mahnend einzuschränken, ein Selbstläufer sei das nicht: ” Wenn das so ein ums andere Mal weitergeht und wir keine friedliche Übergabe der Macht mehr hinkriegen, dann ist die Demokratie irgendwann am Ende.’

Harte Worthe. Gates will sich das nicht länger antun. Er hat sich nicht für eine weitere Amtszeit beworben. Stattdessen wechselt er zum Jahreswechsel auf einen Demokratie-Lehrstuhl an der Universität von Arizona. Seine Familie, betont er, habe ihn trotz all der Drohungen und Gefahren in seinem Job stets voll verstärt. Aber als er vor ein paar Monaten die Entscheidung zum Ausscheiden bekanntgab, sei seine 23-jährige Tochter in Tränen ausgebrochen. “Ich glaube”, gesteht er, “alle sind überleitung, wenn das vorbei ist.”

AZ/WAZ